Die deutsche Generalzolldirektion in Nürnberg hat das „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibungen“ am 15.08.2025 aktualisiert und unter diesem Link veröffentlicht.
Wir können das Handbuch u.a. für alle diejenigen Personen sehr empfehlen, die von ihrem Unternehmen zur Erstellung von Ausfuhranmeldungen beauftragt worden sind:
- Ziel dieses Handbuchs ist es, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.
- Darüber hinaus wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet.
- Aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation wurde das Handbuch um die Anlage 2: Außenwirtschaftsrechtliche Codierungen bei der Einfuhr aus bzw. mit Ursprung in Belarus, Russland und der Ukraine (spezifizierte Gebiete) ergänzt.
- Das Handbuch basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
- Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung verliert das Merkblatt Version 13.7 – Stand: 1. August 2025 – seine Gültigkeit. Dieses Handbuch wird bei Rechtsänderungen umgehend und ansonsten grundsätzlich im Turnus von drei Monaten aktualisiert. Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der folgenden Version kursiv kenntlich gemacht.
Das Handbuch liegt in Version 13.8 vor und spiegelt den Stand 15. August 2025 wider.
